29.09.2020
Die Merck KGaA war über ihre Tochtergesellschaft EMD Serono in den USA von Biogen wegen Patentverletzung verklagt worden. Zunächst verklagte Biogen Merck wegen angeblicher Patentverletzung durch das Produkt Rebif vor dem U.S. District Court New Jersey auf Schadensersatz. In der Klageverteidigung beantragte Merck die Feststellung der Unwirksamkeit des Patents von Biogen. Im Februar 2018 wurde Biogens Patent von einer Jury gegenüber Merck für unwirksam erklärt. Allerdings überstimmte der District Court Judge diese Entscheidung und erklärte das Patent von Biogen für wirksam. Gegen diese Entscheidung legte Merck vor dem U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit Berufung ein. Am 28. September 2020 hob das Gericht das Urteil des vorhergehenden District Court Judge wieder auf und erklärte das Patent von Biogen für unwirksam. Zudem solle der District Court die Entscheidung der Jury wieder in Kraft setzen. Angesichts dessen hat sich Merck entschieden, die für das Patentverletzungsverfahren gebildeten Rückstellungen in Höhe von 365 Mio. Euro aufzulösen. Davon könne maximal ein mittlerer bis hoher zweistelliger Millionenbetrag im Finanzergebnis verbucht werden. Die Gesellschaft werde ihre Prognosen deshalb entsprechend anpassen.
