Allgemeine Geschäftsbedingungen der Effecten-Spiegel AG

1. Geltungsbereich/Vertragspartner

(1.1) Die Effecten-Spiegel AG erstellt und vertreibt das Börsenjournal Effecten-Spiegel („ES-print“). Daneben betreibt die Effecten-Spiegel AG unter der Domain effecten-spiegel.com eine Internetpräsenz. Diese Internetpräsenz enthält sowohl allgemein zugängliche Informationen und Inhalte als auch kostenpflichtige Informationen und Inhalte in einem beschränkt zugänglichen Bereich zur Online-Ausgabe des Effecten-Spiegel und zum Online-Ausgabenarchiv (nachfolgend zusammenfassend „ES-digital“ genannt). Bezugsverträge über ES-print und ES-digital werden nachfolgend zusammenfassend als „ES-Abonnement“ bezeichnet.

(1.2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über ES-Abonnements.

(1.3) Vertragspartner des Kunden ist die Effecten-Spiegel AG, Tiergartenstraße 17, 40237 Düsseldorf.

2. Bestellung und Vertragsschluss

(2.1) Die Bestellung des Kunden für ein ES-Abonnement stellt ein Angebot an die Effecten-Spiegel AG dar, das diese annehmen kann. Ein Anspruch des Kunden auf Vertragsschluss besteht nicht.

(2.2) Für Bestellungen von ES-digital muss der Kunde unter der Domain effecten-spiegel.com das passende Bestellformular für das ausgewählte ES-Abonnement ausfüllen und ein Nutzerkonto anlegen, über welches er ES-digital abrufen kann. Die Zugangsdaten für das Nutzerkonto setzen sich zusammen aus der vom Kunden bei der Bestellung anzugebenden E-Mail-Adresse und einem vom Kunden zu wählenden persönlichen Passwort. Das Passwort zu seinem Nutzerkonto kann vom Kunden individuell verändert werden.

Der Bestellvorgang im Internet wird durch Klicken des „Kostenpflichtig bestellen“-Buttons abgeschlossen. Damit gibt der Nutzer ein rechtsverbindliches Angebot gegenüber der Effecten-Spiegel AG ab.
Beim Anlegen des Nutzerkontos und beim Durchlaufen des Bestellvorgangs ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen. Die Verifizierung der beim Anlegen des Nutzerkontos angegebenen E-Mail-Adresse erfolgt über ein sog. Double-Opt-in-Verfahren.

(2.3) Der Vertrag kommt mit Annahme des Angebots durch die Effecten-Spiegel AG zustande. Der Annahme steht die Übersendung einer Rechnung, die Übersendung der ersten Ausgabe von ES-print oder die Freischaltung des Nutzerkontos für ES-digital gleich. Der Nutzer erhält zum Zeitpunkt der Freischaltung eine E-Mail an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse, welche ihn über die erfolgte Freischaltung informiert.

3. Leistungen

(3.1) Im Rahmen von ES-print-Abonnements und von Kombi-Abonnementangeboten aus ES-digital und ES-print erfolgt die Lieferung des ES-print innerhalb Deutschlands jeden Mittwoch an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands kann es zu längeren Lieferzeiten kommen. Die Lieferung des ES-print erfolgt im Rahmen von Kombi-Abonnementangeboten stets frei Haus.

(3.2) Bei einem Abonnement über ES-digital wird dem Nutzer der Zugang zu ES-digital als entgeltpflichtiger Tages- oder Wochenpass oder über eine längere Laufzeit in Form von entgeltpflichtigen Abonnements angeboten.
Der Nutzer erhält nach Freischaltung seines Nutzerkontos für die Dauer der vereinbarten Laufzeit unter der Domain effecten-spiegel.com nach Eingabe seiner Zugangsdaten vollen Zugriff auf ES-digital und kann den gesamten Inhalt der jeweils aktuellen Ausgabe von ES-digital online beliebig oft aufrufen und lesen. Im Falle des Abschlusses eines Premium-Abonnements erhält der Kunde außerdem Zugang zum Online-Archiv des Effecten-Spiegel.

Die Effecten-Spiegel AG bemüht sich, eine hohe Verfügbarkeit ihrer digitalen Angebote sicherzustellen, schuldet jedoch die Möglichkeit zum jederzeitigen Zugriff auf die Inhalte des ES-digital nicht.
Die Inhalte der jeweils aktuellen Ausgabe werden jeden Mittwoch bis spätestens 12:00 Uhr (MEZ/MESZ) online gestellt.

4. Technische Voraussetzungen für ES-digital

Für die Nutzung von ES-digital benötigt der Nutzer eine Internetverbindung und einen aktuellen Webbrowser. Bei der Nutzung von ES-digital können Übertragungskosten des Internet-Zugangsanbieters des Nutzers anfallen.

5. Vertragslaufzeit/Kündigung

(5.1) ES-Abonnementverträge haben grundsätzlich die vom Kunden bei der Bestellung ausgewählte Mindestlaufzeit und verlängern sich hiernach auf unbestimmte Zeit, wenn sie nicht vorab gekündigt werden. Die Frist zur Kündigung von ES-Abonnementverträgen beträgt 14 Tage. Die Kündigung kann frühestens mit Wirkung auf den Ablauf der gewählten Mindestlaufzeit erklärt werden.

(5.2) Im Falle einer Anpassung der Abonnementvergütung gemäß nachstehender Ziffer (6.3) steht dem Kunden ein Recht zur fristlosen Sonderkündigung mit Wirkung auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Vergütungsanpassung zu. Im Übrigen bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung von ES-Abonnementverträgen aus wichtigem Grund für beide Vertragsparteien unberührt.

(5.3) Die Kündigung von Abonnementverträgen hat in Textform zu erfolgen. Sie ist an die in (1.3.) angegebene Adresse oder per E-Mail an aboservice@effecten-spiegel.de oder über die dafür vorgesehene Schaltfläche auf der Website www.effecten-spiegel.de zu erklären.

(5.4) Verträge über die Nutzung von Tages- oder Wochenpässen haben die vom Kunden gewählte Laufzeit. Diese Vertragsverhältnisse enden automatisch mit dem Ablauf der gewählten Laufzeit.

6. Vergütung/Zahlungsbedingungen

(6.1) Der Kunde hat die für das ausgewählte Angebot geschuldete Vergütung jeweils in Euro zu entrichten.

(6.2) Bei Verträgen über die Nutzung von Tages- oder Wochenpässen sowie bei einer vereinbarten Mindestlaufzeit ist die Vergütung im Voraus für die vereinbarte Laufzeit des Vertrages zu entrichten. Bei Abonnementverträgen, die sich nach Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit auf unbestimmte Zeit verlängern, hat der Kunde die Wahl, ob er die vereinbarte Vergütung monatlich, vierteljährlich, halbjährlich oder für ein Jahr im Voraus entrichten möchte.

Im Falle einer Vertragsbeendigung erhält der Kunde den Teil seiner Vorauszahlungen, der auf Ausgaben von ES-print und/oder ES-digital entfällt, die der Kunde infolge der Kündigung nicht mehr erhält, gutgeschrieben und erstattet. Bei der Ermittlung des dem Kunden zu erstattenden Betrages werden gewährte Nachlässe und Rabatte für jährliche Vorauszahlungen aufgrund der vorzeitigen Vertragsbeendigung nicht berücksichtigt.

(6.3) Die Effecten-Spiegel AG behält sich das Recht vor, die mit dem Kunden vereinbarte Abonnementvergütung anzupassen, wenn sich die auf das Abonnement entfallenden Gesamtkosten aufgrund von Umständen verändern, die nach Vertragsschluss eintreten. Dies ist z. B. der Fall bei unerwarteten Kostensteigerungen für die technische Infrastruktur, Energiekosten, Druckkosten, Kundenservice und sonstige Umsatzkosten sowie allgemeine Verwaltungskosten. Dabei darf die Effecten-Spiegel AG eine Preiserhöhung höchstens um den Betrag der Gesamtkostensteigerung und höchstens einmal innerhalb eines Kalenderjahres vornehmen.

(6.4) Die Bezahlung ist beim ES-digital nur mittels den auf der Website angegebenen Zahlungsmethoden möglich. Zum aktuellen Zeitpunkt sind dies:

PayPal
Kreditkarte Visa- oder Mastercard

(6.5) Die Abwicklung der Bezahlung im Rahmen von Bestellungen erfolgt über den Zahlungsdienst BS Payone. Dies ist ein Dienst der BS PAYONE GmbH, Lyoner Straße 9, 60528 Frankfurt/Main, die nach dem Payment Card Industry Data Security Standard (PCI DSS) zertifiziert ist. Die Zahlungsdaten des Kunden werden direkt von BS PAYONE erhoben und verarbeitet und von der Effecten-Spiegel AG nicht gespeichert. Die Übermittlung von Zahlungsdaten erfolgt SSL-verschlüsselt und nur, soweit dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.

(6.6) Bei Bezahlung mittels Kreditkarte lautet der Rechnungstext auf Ihrer Kreditkartenabrechnung Effecten-Spiegel AG, Tiergartenstraße 17, 40237 Düsseldorf.

7. Allgemeine Pflichten der Nutzer von ES-digital

Der Nutzer von ES-digital verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass sein Nutzerkonto nur von ihm selbst genutzt wird und muss zu diesem Zweck insbesondere sein Passwort geheim halten. Der Nutzer ist verpflichtet, die Effecten-Spiegel AG unverzüglich zu benachrichtigen, sofern er Kenntnis davon erlangt, dass sein Nutzerkonto durch einen unberechtigten Dritten in Anspruch genommen wird. Der Nutzer haftet gegenüber der Effecten-Spiegel AG für von ihm verursachte Missbrauchsfälle seines Nutzerkontos.

8. Haftungsbeschränkungen für ES-digital

Störungen, die einen Zugriff auf ES-digital oder einzelne Inhalte verhindern, sind dann nicht von der Effecten-Spiegel AG zu vertreten, wenn die zeitweilige Unterbrechung und/oder Beschränkung des Zugangs auf höherer Gewalt beruht oder auf technische Ausfälle und Störungen außerhalb der Systemgrenzen von der Effecten-Spiegel AG (insbesondere des Internets oder von Telekommunikationsnetzen bzw. von Übertragungswegen oder aber beim Anbieter für die Hosting-Leistungen) zurückzuführen ist.

9. Urheberrecht

(9.1) Eine über die in Punkt 3 hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte von ES-digital sowie ES-print, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z. B. im Internet oder Intranet, ist unzulässig und strafbar.

(9.2) Die Nutzung von ES-digital und ES-print ist ausschließlich zu privaten Zwecken zulässig. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.

(9.3) Die Effecten-Spiegel AG behält sich vor, im Falle des unbefugten Weiterleitens von Inhalten von ES-digital an Dritte, den Zugang zu ES-digital zu sperren. Der Nutzer bleibt in diesen Fällen bis zur ordentlichen Beendigung des vereinbarten Abonnements zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet und hat darüber hinaus den der Effecten-Spiegel AG durch den Missbrauch entstehenden Schaden zu ersetzen.

10. Daten und Datenschutz

(10.1) Der Kunde versichert, dass alle von ihm angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Kunde verpflichtet sich, der Effecten-Spiegel AG Änderungen seiner Vertragsdaten unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Änderungen der Lieferadresse für den ES-print sind der Effecten-Spiegel AG mindestens 14 Tage im Voraus mitzuteilen.
(10.2) Die Effecten-Spiegel AG erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten, soweit dies für die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses mit den Kunden erforderlich ist. Eine weitergehende Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt nur, soweit eine Rechtsvorschrift dies erlaubt oder der Kunde hierzu seine Einwilligung erteilt hat. Die Effecten-Spiegel AG ist berechtigt, die personenbezogenen Daten im erforderlichen Umfang an Dritte (insbesondere Part- ner) zu übermitteln, soweit dies zur Durchführung dieses Vertrags erforderlich ist. Eine Weitergabe der Daten erfolgt im erforderlichen Umfang an von der Effecten-Spiegel AG zur Vertragsabwicklung eingesetzte Dritte, soweit dies zur Lieferung von ES-print, zur Bereitstellung von ES-digital oder zur Zahlungsabwicklung notwendig ist. Diese Unternehmen dürfen Ihre Daten nur zur Auftragsabwicklung und nicht zu weiteren Zwecken nutzen. Nähere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung (https://www.effecten-spiegel.com/ datenschutz.html).

11. Schlussbestimmungen

(11.1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der Effecten-Spiegel AG und dem Kunden findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(11.2) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Version 2022.01.00
Stand: 19.10.2022

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