New York – Rund 120 Ermittler der Staatsanwaltschaft Köln, der Steuerfahndung und der Polizei durchsuchten in der vergangenen Woche die Räume der Bank US-BNY Mellon in Frankfurt. Grund sind illegale Cum-Ex-Geschäfte, an denen sich das Geldhaus beteiligt haben soll. Dabei handelt es sich um Aktienkreisgeschäfte, bei denen sich Banken und Investoren die Kapitalertragsteuer erstatten ließen, die sie gar nicht gezahlt hatten. Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass man insgesamt zwei Banken in Frankfurt und Privatwohnungen mehrerer Mitarbeiter als Beschuldigte durchsuche. „Die Maßnahmen stehen im Zusammenhang mit verfahrensgegenständlichen Cum-Ex-Geschäften sowie verwandter Steuerhinterziehungsmodelle“, so ein Behördensprecher. BNY Mellon erklärte, dass man uneingeschränkt mit den Behörden kooperiere. Die Geschäfte bezeichnete die Bank als „steuerliche Altlasten“.
Der Steuerskandal Cum-Ex beschäftigt die Staatsanwaltschaften seit beinahe 10 Jahren. Es gibt mehr als 100 Verfahren und mehr als 1.600 Beschuldigten.
Mit Altlasten kennt sich die Bank of New York Mellon durchaus aus. Daher bleibt die Einschätzung „Abstand halten“ nach wie vor bestehen; (B–).
