New York – Das deutsche und in New York gelistete Biotechunternehmen hat in einem Patentstreit mit seinem Rivalen BioNTech einen Erfolg vor dem Europäischen Patentamt (EPA) erzielt. Dieses hat vor wenigen Tagen die Gültigkeit des europäischen CureVac-Patents EP 3 708 668 B1 mit Anpassungen bestätigt, teilte der Konzern mit. Ein ursprünglich von BioNTech im April 2023 eingelegter Einspruch gegen die Gültigkeit des Patents sei damit weitestgehend zurückgewiesen worden, hieß es. Nun muss das Landgericht Düsseldorf entscheiden, ob das Patent in seiner angepassten Fassung verletzt worden sei. Eine Anhörung ist für den 1. Juli angesetzt.
Mit der Entscheidung des Europäischen Patentamts liegt nun ein richtungsweisender Hinweisgeber für die gerichtliche Auseinandersetzung beider Unternehmen vor (vgl. u.a. ES 40/23).
Trotz positiver Patent-Signale kann CureVac nicht überzeugen; (B–).
