Bereits im vergangenen Jahr hatte das Tübinger Biotech-Unternehmen CureVac Klage gegen den Mainzer Konkurrenten BioNTech und dessen Partner Pfizer eingereicht (vgl. ES 28/22). Die Tübinger werfen den beiden Konzernen vor, bei der Herstellung und dem Verkauf des Corona-Impfstoffes Patente von CureVac verletzt zu haben. Die mRNA-Technik stamme zum Großteil von CureVac und das Unternehmen sieht damit sein geistiges Eigentumsrecht verletzt.
In dem nun angelaufenen Patentverletzungsverfahren gegen Pfizer/BioNTech in Deutschland und den USA hat CureVac seine Position durch zusätzliche Schutzrechte gestärkt. Die deutsche Klage wurde um drei weitere Patente erweitert und basiert nun auf insgesamt 8 Schutzrechten.
Am 15. August soll es in der Sache zu einer ersten öffentlichen Anhörung vor dem Landgericht Düsseldorf kommen.
In den USA reichte das Tübiger Unternehmen erst im Mai 2023 eine Gegenklage ein, in welcher der Konzern die Verletzung von 9 seiner US-Patente geltend machte. Auch hier wurde nun ein weiteres Patent eingereicht. Hier hatten Pfizer und BioNTech im Juli 2022 Klage eingereicht und beantragt, dass festgestellt wird, dass ihr Mittel 3 CureVac-Patente nicht verletze.
Nach dem Erfolg des mRNA-Impfstoffs von BioNTech scheint nun jeder ein Stück vom Kuchen abhaben zu wollen. Auch Moderna hatte vergangenes Jahr angekündigt das „Erfolgs-Duo“ verklagen zu wollen.
