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Conti muss Strafe zahlen

Der Autozulieferer Continental muss im Zusammenhang mit dem VW-Dieselskandal ein Bußgeld von 100 Mio. € wegen der Verletzung der Aufsichtspflicht zahlen. Das teilte die Staatsanwaltschaft Hannover mit. Ab Mitte 2007 habe die frühere Antriebssparte des DAX-Konzerns, Vitesco, mehr als 12 Mio. Motorsteuergeräte ausgeliefert, mit denen Abgaswerte manipuliert wurden. Die Software der Geräte sorgte dafür, dass Diesel-Motoren nur auf dem Prüfstand die Grenzwerte für Stickoxid einhielten, im Fahrbetrieb auf der Straße aber mehr Schadstoffe ausstießen als zulässig. Die Technik kam u.a. auch beim Dieselmotor EA 189 von Volkswagen zum Einsatz, der im Zentrum des 2015 aufgeflogenen Abgasskandals stand.

Continental ziehe damit einen Schlussstrich unter das Diesel-Bußgeldverfahren, erklärte das Unternehmen. Auf die Einlegung von Rechtsmitteln gegen den Bescheid werde "nach intensiven Gesprächen mit der Staatsanwaltschaft" verzichtet. Das Bußgeld führe zu keiner wesentlichen zusätzlichen Ergebnisbelastung, da in den Vorjahren Rückstellungen gebildet worden seien. Auf Basis der Trennungsvereinbarung von Conti und Vitesco muss letztlich die Antriebstochter für das Bußgeld aufkommen. Conti-Rechtsvorstand Olaf Schick wies darauf hin, dass der Zulieferer aus dem Skandal seine Lehren gezogen hat: "Wir haben dem Thema Integrität bei uns den höchsten Stellenwert gegeben, haben es organisatorisch neu aufgestellt und die Beschäftigten intensiv geschult."

Am Dieselskandal waren alle großen Zulieferer beteiligt: ZF Friedrichshafen musste 2020 ein Bußgeld von 42,5 Mio. € wegen fahrlässiger Verletzung von Aufsichtspflicht im Zusammenhang mit der Manipulation der Abgasreinigung von Diesel-Fahrzeugen zahlen. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hatte 2019 in gleicher Sache dem weltweit größten Zulieferer Bosch ein Bußgeld von 90 Mio. € auferlegt. Die Geldstrafen für den Volkswagen-Konzern belief sich auf 1 Mrd. €. Die Wiedergutmachung des Abgasskandals in Form von Bußgeldern, Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten haben Volkswagen bisher mehr als 32 Mrd. € gekostet. Verstöße gegen die Aufsichtspflicht bei den VW-Töchtern Audi und Porsche sowie bei Mercedes-Benz wurden mit hohen dreistelligen Millionenbeträgen geahndet.

Continental kann mit damit mit dem Dieselskandal abschließen. Langfristig ist der Wert weiterhin eine gute Halteposition; (B+).